Stellungnahme des Fördervereins zum offenen Brief des Bürgermeisters

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Stadtgespräch vom 14.10.2023 haben Sie Ihre Sorgen zur finanziellen Entwicklung Bad Iburgs zum Ausdruck gebracht. Die Diskussion um die Fortführung des Freibadbetriebes haben Sie zu einem verbalen Rundumschlag gegen alle vermeintlich freiwilligen Leistungen im Bad Iburger Haushalt genutzt. Diese sehr einseitige Wortwahl hat uns sehr irritiert, stellt sie doch wesentliche Pfeiler des Bad Iburger Selbstverständnisses in Frage. Dieses möchten wir nicht unkommentiert stehen lassen. Die Bad Iburger Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf eine differenzierte Darstellung der Auswirkungen.

Als Förderverein erlebenswertes Bad Iburg e.V. haben wir uns auf die Fahnen geschrieben, die Errungenschaften der Landesgartenschau 2018 zu erhalten und Bad Iburg weiterhin spannend und lebenswert für Besucher, Touristen und vor allem die Bad Iburger Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.

Mit dem Bürgerentscheid von 2015 haben sich über 3000 Menschen dafür ausgesprochen, die Landesgartenschau 2018 nach Bad Iburg zu holen, um Bad Iburg aus seinem Dornröschenschlaf zu wecken. Die Umsetzung des „Masterplans Schlossumfeld“ 2011 - 2014 hatte gezeigt, dass mit einem klugen Entwicklungskonzept die tristen Flächen rund um das Schloss Iburg attraktiv gemacht werden können. Die Planungen für die Gartenschau haben diese großartige Idee aufgegriffen und weiterentwickelt. Bad Iburg verfügt nun über eine hervorragende touristische Infrastruktur, die es für Besucher, Wirtschaftsbetriebe und Einheimische wieder interessant macht zu investieren. Die Besucherströme an den Wochenenden sind hierfür sicherlich ein weiterer beredter Beweis.

„Wir haben mit unseren Wanderwegen, dem Waldbaden, den vielen Wassertretstellen sowie vielen weiteren Angeboten eine Menge Rohdiamanten. Wir müssen diese nun zum Wohle von Bad Iburg schleifen und einsetzen“, um eine Ihrer Wahlkampfaussagen zu zitieren. Weiterhin haben Sie betont, dass wir tragfähige Konzepte im Tourismus brauchen. „Ein tragfähiges Konzept sieht für mich so aus, dass jeden Tag aufs Neue hier Reisebusse mit Touristen in Bad Iburg halten. Wir haben in Bad Iburg Vieles zu bieten: Wir haben den Baumwipfelpfad, wir haben den Kneipp-Erlebnispark, wir haben Averbecks Speicher, wir haben Wanderwege […]. Wir müssen den Bereich Tourismus für alle Bad Iburger greifbar und erfolgreich machen. Dafür möchte ich stehen und werben.“

Gute Konzeptionen, der Mut und das Engagement von Bürgern, Rat und Verwaltung wurden vom Land Niedersachsen mit einer großzügigen Förderung von über 40% der Kosten für alle Maßnahmen im Gartenschaugelände und in allen Ortsteilen unterstützt. Die Kreativität der Planungen hat auch die Idee des Baumwipfelpfades nach Bad Iburg gebracht und alle Verantwortlichen nachhaltig überzeugt. Hier hat sich wieder eine große Chance aufgetan, Bad Iburg weit über die Grenzen des Landkreises hinaus bekannt zu machen.

Diesen Planungen lag ebenfalls eine abgestimmte Finanzierungsplanung zugrunde, der vom Land, der Förderbehörde, dem Landkreis und letztlich der Stadt Bad Iburg zugestimmt wurde. Sie war nicht zu optimistisch, verlangt aber ein konsequentes und virtuoses Marketing. Der Baumwipfelpfad und sein Umfeld bieten eine großartige Bühne, die konsequent bespielt werden muss. Die Konzeption des Baumwipfelpfades sieht auch eine stetige und konsequente Weiterentwicklung der Attraktivität der Anlagen vor. Es sollten regelmäßig die Stationen auf dem Baumwipfelpfad und im Wald Kurpark weiterentwickelt werden. Eine regelmäßige, großräumige Werbung sollte die für einen wirtschaftlichen Betrieb notwendigen Besucherströme anlocken.

Wir begrüßen es, dass Sie persönlich die Zusammenführung der Baumwipfelpfad Bad Iburg uG und des Amtes für Stadtmarketing, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung erfolgreich vorangetrieben haben und der Blick nun für zukunftsfähige Konzepte und Projekte für Bad Iburgs Touristik geschärft werden kann. In diesem Sinne hat der Förderverein 2022 seine Anteile an der gemeinnützigen Laga gGmbH an die Stadt abgetreten. Nun setzt der Vorstand hohe Erwartungen in die Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung der neu gegründeten Bad Iburger Tourismus GmbH.

Der Förderverein hat bereits während der Laga 2018 und auch danach immer wieder Marketingkonzepte eingefordert und Vorschläge unterbreitet. Viele ehrenamtliche Helfer aus dem gesamten Stadtgebiet haben sich zur Gartenschau und vor allem auch in der Zeit danach eingebracht, um diese Attraktivität zu erhalten. Immer wieder werden kleine Highlights in den Anlagen neu platziert. Die Qualität der Pflanzanlagen unter dem Baumwipfelpfad wird mit großem ehrenamtlichem Engagement aufrechterhalten.

Bad Iburg „leistet“ sich den Charlottensee und das Schlossumfeld seit den 1960er Jahren als Basis für die Zertifizierung als Kneippheilbad und Luftkurort. Daraus leitet sich nach unserer Einschätzung die Pflichtaufgabe der Stadt ab, diese Anlagen instand zu halten und zu unterhalten. Die Qualität dieser Anlagen verlangt ebenfalls konsequentes strukturiertes Handeln. Hierzu hat der Förderverein die Mitarbeit an einem Pflegekonzept angeboten.

Die erfolgreiche Rezertifizierung als Kneipp-Kurort in 2023 und auch die Diskussionen im Vorfeld haben es deutlich gemacht wie wichtig die Aufgaben Erholung und Fremdenverkehr für Bad Iburg sind, zumal das Landesraumordnungsprogramm diese Aufgaben Bad Iburg als Pflichtaufgaben zuweist. Hier hat sich wieder gezeigt, was Bad Iburg leisten kann, wenn alle Akteure an einem Strang in die richtige Richtung ziehen.

Auf der anderen Seite bietet die Verleihung der Prädikate den Tourismusgemeinden neben dem bedeutenden Marketingaspekt auch einen gewichtigen Standortvorteil sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, einen Tourismus- und einen Gästebeitrag erheben. Voraussetzung ist allerdings die Bereitschaft Tourismus auch „leben“ zu wollen.

Auf Basis des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten erhalten Betriebe in den konkret ausgewiesenen Bereichen prädikatisierter Orte besondere Öffnungsmöglichkeiten an Sonn- und Feiertagen. Zur Stärkung der Ortskerne ist besonders hervorzuheben, dass Kurorte in der raumordnerischen Beurteilung von Einzelhandelsprojekten gegenüber anderen Gemeinden einen 10%igen Flächenzuschlag erhalten. Ohne diesen Vorteil kann eine zukunftsfähige Einzelhandelsversorgung in den Ortsteilen Iburg und Glane nicht garantiert werden.

Übrigens gehört zu den notwendigen Zertifizierungsgrundlagen auch der Nachweis eines Hallen- oder Freibades. Die Wichtigkeit der Rezertifizierung haben Sie, Herr Bürgermeister, bereits in 2021 stark hervorgehoben und zur Chefsache erklärt.

Interessant finden wir den Hinweis auf die von Ihnen zitierten „freiwilligen Aufgaben“. Der Rat der Stadt hat im Februar 2020 als Leitbild beschlossen, die „künftige städtebauliche und touristische Entwicklung der Stadt Bad Iburg als Kneipp-Kurort mit gesundheitstouristischer Ausrichtung vorzunehmen. Hierzu ist die Rezertifizierung / Wiederanerkennung als Kneipp-Kurort gegenüber dem Wirtschaftsministerium zu beantragen“. Diesem Beschluss waren (mal wieder!) umfangreiche Vorarbeiten und Workshops vorangegangen. Unseres Erachtens leiten sich daraus durchaus „Pflichten“ ab, diese Grundlagen weiter zu entwickeln und zu fördern. Die Ergebnisse aus dem Leitbildprozess 2020 sollten als Grundlage für die weitere Erarbeitung des Leitbildes zur Beibehaltung des Kurortstatus weiterentwickelt werden. Ebenso wäre es fahrlässig, die Pflege der vorhandenen Anlagen noch weiter zu reduzieren. Die Qualität der Anlagen rund um den Charlottensee leidet bereits heute unter diesen Einschränkungen.

Gestatten Sie uns noch einige Hinweise zu den dargestellten Zahlen. Das Bewegungsband in der Tegelwiese wurde als Spielplatzanlage vom Förderverein gebaut und der Stadt kostenlos übertragen. Die Flächen in der Tegelwiese sind jedoch nicht, wie am 11.10.2023 in der NOZ dargestellt, für eine Spielplatzanlage oder Geräte angepachtet. Vielmehr ist die Tegelwiese für das „Hochwasserrückhaltebecken Tegelwiese“ als Anlage des Hochwasserschutzes für Bad Iburg vom Niedersächsischen Klosterfonds angepachtet. Gleichzeitig erfüllt sie die Funktion eines grünen Fingers zur Anbindung des Stadtgebietes an das umgebende Waldgebiet. Alle Planungen zur Laga 2018, ob zum Kolbach, zum Erlebnispfad „Wasser. Natur. Umwelt“ entlang des Kolbachs als Teil des TERRA.tracks „Kneipp to go“, das Bewegungsband oder die Blühwiese mit Bienenhotel sind im Zuge der Planung auf die Verträglichkeit mit dem vorliegenden Pachtvertrag geprüft worden. Eine Erweiterung des Vertrages war nicht notwendig.

Anlagen des Hochwasserschutzes sind übrigens durch einen Gebührenhaushalt gegenfinanziert. Es erfolgt also keine Mehrbelastung des kommunalen Haushalts. Gleiches gilt auch für die Anlagen der Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Diese werden über städtische Eigenbetriebe gebührengestützt finanziert. Bestimmt lassen sich die angeführten großen Zahlen auch etwas entspannter händeln, wenn man diese Möglichkeiten der Gegenfinanzierung mit darstellt.

Zusammenfassend möchten wir noch einmal deutlich machen: Viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben bis heute viel (Lebens-)Zeit, Engagement und Herzblut in die Fortführung der Ideen und Anlagen der Gartenschau 2018 investiert. Es ist wesentlich, diese Menschen wertschätzend im Boot zu halten. „Ehrenamt ist keine Arbeit, die nicht bezahlt wird. Ehrenamt ist eine Arbeit, die unbezahlbar ist!“

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen, dass es gelingt, die Diskussion im Interesse des gesamten Bad Iburger Gemeinwesens konstruktiv weiterzuführen.

Herzliche Grüße
gez. Hagen Sundermann